Stand der Kampagne März 2017

Seit November 2016 hat unser Kampagnenbüro 380 Briefe per Post verschickt (200 an Gruppen und Organisationen, 180 an Einzelpersonen). Mit einem Anschreiben, dem Aufruf und dem Antwortfor-mular (siehe Anlage) haben wir die Adressaten eingeladen, ihre wichtigste Forderung an die Politik zu nennen, wie eine praktische Umsetzung möglich sein könnte, und ob wir sie als Unterstützer der Kampagne nennen dürfen. Zum Versand haben wir unsere Netzwerk-Briefmarke benutzt. Es entspann sich eine rege Korrespondenz; viele wollten die Anlagen per Mail geschickt bekommen, damit sie diese weiterleiten konnten.

Wir schätzen es so ein, dass wir die wichtigsten bekannten Gruppen und Organisationen in den sozialen Bewegungen (Frieden, Ökologie, Ökonomie, Entwicklungspolitik, Fairer Handel, Menschen-rechte) in Deutschland erreicht haben. Wie weit die Kampagne durch die Angeschriebenen weiter verbreitet oder durch persönliche Kontakte unserer Netzwerk-Aktiven etc. verteilt wurde, können wir nicht einschätzen. Wir haben jedoch von Gruppen aus mehrerer alternativen Bereiche positive Antworten und nur wenige begründete Ablehnungen erhalten. Zurzeit sammeln wir noch Antworten; dabei haken wir bei vielen Gruppen mehrmals nach.

Wir haben bisher 40 Forderungen eingesammelt; 16 Gruppen dürfen wir als  Unterstützer nennen.

Was jeder tun kann:

Im persönlichen Umfeld, in den lokalen, regionalen oder gerne bundesweiten Gruppen oder Organisationen, in denen jemand Mitglied ist, für aktive Mitarbeit und Unterstützung dieser Kampagne werben. Wir bieten damit Vernetzung unterschiedlicher Gruppen und die Perspektive eines Politikwechsels an.

Ausblick

Ab dem 28. März stellen wir aus den Forderungen ein alternatives Wahlprogramm zusammen, indem wir sich ergänzende Forderungen bündeln. Clemens Ronnefeldt (angesehene Persönlichkeit im Versöhnungsbund) hat sich bereit erklärt, bei der Auswahl und Zusammenstellung mitzumachen.

Parallel stellen wir über Internetplattformen die Namen der BewerberInnen von demokratischen Parteien für die Bundestagswahl, deren Parteien und Wahlkreise zusammen.

Ab Mai wird unser „Wahlprogramm“ in großer Auflage gedruckt und verschickt: An alle mitwirken-den Gruppen und Aktive, die uns bis dahin bekannt geworden sind, alle Engagierten und Kontakt-personen; ebenfalls an alle Parteien und an diejenige KandidatInnen, die das Programm nicht über die Aktiven vor Ort bekommen. Diese KandidatInnen  bitten wir auch selber um ihre Stellungnahmen.

Nach Rücklauf der Stellungnahmen zu den Forderungen stellen wir eine Übersicht zusammen, aus der die Haltung der KandidatInnen in den Wahlkreisen ersichtlich wird.

Wir werden diese Übersicht auf unserer Kampagnen-Internetseite  veröffentlichen, regionalen Zeitungen zum Abdruck anbieten und etwa Publik Forum, FR, Freitag, taz einladen, dieses „Wahlprogramm der Zivilgesellschaft“ ihren Ausgaben beizulegen und darüber zu berichten.

September / Oktober 2017

Natürlich werden wir diese Kampagne auch auswerten. Erscheinen unsere Forderungen in Koalitionsverhandlungen?
Verhalten sich gewählte MdB so, wie sie es in ihrer Stellungnahme erklärt hatten?
Können wir Empfehlungen für künftige Wahl-Einmischung geben?

Michael Held